Der Studierendenrat der Philosophisch - Sozialwissenschaftlichen Fakultät der Universität Augsburg spricht sich für eine Zivil- und Transparenzklausel in der Grundordnung der Universität Augsburg aus.
Als Studierendenvertretung ist es unser Anliegen, dass Lehre und Studium an der Universität Augsburg nur friedlichen Zwecken dienen. Zudem fordern wir die Offenlegung aller Drittmittelanträge, um die Autonomie der Universität zu sichern. Gerade durch den Bau des Innovationsparks in Augsburg ist es notwendig geworden, sich klar zur Forschung von möglicherweise nicht - zivilen Zwecken zu positionieren. Die dort angesiedelten Unternehmen mit Standbein im militärischen Sektor und der daraus resultierenden Finanzierung der Forschung durch diese Unternehmen, könnten in Zukunft eine unabhängige Forschung der Wissenschaftler unserer Universität erschweren.
Der StuRa Phil-Soz erkennt allerdings auch die Problematik der Verallgemeinerung und der Möglichkeit der Nutzung von ziviler Technologie zu militärischen Zwecken und umgekehrt an. Deshalb fordern wir die Einrichtung einer paritätisch besetzten Kommission, welche transparent und jeweils gesondert über die Zulassung drittmittelfinanzierter Projekte entscheidet.
Im Hinblick auf andere Universitäten, die schon eine Zivilklausel in ihrer Grundordnung verankert haben, wie zum Beispiel Bremen und Konstanz, wird es höchste Zeit eine solche auch in Augsburg einzuführen. Als Studierendenvertretung sehen wir es als unsere Aufgabe darin, der reinen Rüstungsforschung die Stirn zu bieten und stattdessen auf eine allgemeine Freiheit der Forschung zu pochen. Denn wir vertreten die Meinung, dass die Ethik in jedem Falle vor der Wirtschaftlichkeit stehen sollte.
Wir sind eine Initiative, die sich für die Einführung einer Zivilklausel, also einer freiwilligen Selbstverpflichtung zu ausschließlich ziviler und friedlicher Forschung an der Universität Augsburg einsetzt.
Stellungnahme des StuRa Phil.-Soz. zur Zivil-und Transparenzklausel
Stellungnahme der Fachschaft KuK zur Einführung einer Zivil- und Transparenzklausel
Die Fachschaft Kunst- und Kulturgeschichte spricht sich für die Zivil- und Transparenzklausel in der Grundordnung der Universität Augsburg aus.Wir möchten nicht, dass die wissenschaftliche Freiheit und der Austausch durch militärische Geheimhaltung eingeschränkt werden können. Besonders wichtig ist uns, dass wissenschaftliche Forschung an der Universität nicht für die Rüstungsindustrie verwendet wird.
Die Forschung und das Studium an der Universität Augsburg sollen ausschließlich humanistischen und zivilen Zwecken dienen.
Fakultätsrat der Mathematisch-Naturwissenschaftlichen Fakultät stellt sich sowohl gegen eine Zivil- als auch gegen eine Transparenzklausel
Fakultätsrat
der Mathematisch-Naturwissenschaftlichen Fakultät stellt sich sowohl gegen eine
Zivil- als auch gegen eine Transparenzklausel
Der
Fakultätsrat der Mathematisch-Naturwissenschaftlichen Fakultät hat in seiner
Sitzung am 16.01.2013 einstimmig die von der Studentischen Vollversammlung
verabschiedete Zivil- und Transparenzklausel abgelehnt.
Diesem
Beschluss vorangegangen sind intensive Gespräche der Mitglieder der Initiative
Friedliche Uni Augsburg (IFUA) mit den ProfessorInnen der Institute für Physik
und Mathematik. Hierbei zeigten sich die VertreterInnen der
Mathematisch-Naturwissenschaftlichen Fakultät überwiegend sehr aufgeschlossen
gegenüber der Thematik und signalisierten vor allem bezüglich der Verankerung
einer Zivilklausel Handlungsbereitschaft.
Nach
der Informationsphase für die ProfessorInnen der Fakultät konnte der Antrag zur
Aufnahme einer Zivil- und Transparenzklausel auf die Tagesordnungen der
Institutsleitungssitzungen Physik und Mathematik gesetzt werden. Bei
letztgenannter am 09.01.2013 wurde ein Vertreter der IFUA eingeladen, um das
Anliegen nochmals detailliert vorzustellen und sich den Fragen und Bedenken der
ProfessorInnen zu stellen. Dabei wurde das Vorhaben der Verankerung einer
Zivilklausel positiv aufgenommen, eine Transparenzklausel allerdings als nicht
umsetzbar bewertet.
Die
Institutsleitungssitzung Physik am 10.01.2013 kam zu dem Schluss, dass eine
Transparenzklausel am Institut nicht notwendig sei, „da praktisch 98% der
eingeworbenen Drittmittel sowieso völlig transparent sind“. Fraglich ist
hierbei, warum das Institut sich daraufhin gegen das Vorhaben einer
Transparenzklausel stellt. Die Verankerung einer Zivilklausel wurde von der
Institutsleitungssitzung mit dem Verweis auf die „Eigenverantwortung jedes
einzelnen Wissenschaftlers“ ebenfalls abgelehnt.
Der
Fakultätsrat der Mathematisch-Naturwissenschaftlichen Fakultät, dem auch die
Geschäftsführer der oben genannten Institutsleitersitzungen angehören, hat in
seiner Sitzung vom 16.01.2013 einstimmig beschlossen: Die „Zivil- und
Transparenzklausel wird vom Fakultätsrat der
Mathematisch-Naturwissenschaftlichen Fakultät nicht unterstützt.“
Dass
der Fakultätsrat nicht nur das Anliegen einer Transparenzklausel sondern auch
jenes einer Zivilklausel einstimmig abgelehnt hat, widerspricht einigen in den
persönlichen Gesprächen getroffenen Aussagen. Dies stößt bei der IFUA auf
großes Erstaunen und lässt die Frage offen, ob die „Eigenverantwortung jedes
einzelnen Wissenschaftlers“ nicht die Bereitschaft zu einer kollektiven
Selbstverpflichtung beinhalten sollte.
Zivilklausel an der Uni Frankfurt und erfolgreiche Urabstimmung in Kassel
Zivilklausel
an der Uni Frankfurt und erfolgreiche Urabstimmung in Kassel
Der Senat
der Goethe-Universität Frankfurt am Main hat am Mittwoch den 30.01.2013 nun als
zwölfte Hochschule in Deutschland einstimmig die Aufnahme einer Zivilklausel in
die Grundordnung beschlossen. In der neuen Präambel heißt es: „Lehre, Forschung
und Studium an der Goethe-Universität dienen zivilen und friedlichen Zwecken.“
Auch an der
Universität Kassel ist ein großer Erfolg zu verzeichnen: Im Zuge der im Januar
durchgeführten Urabstimmung sprachen sich 72,39% der Studierenden dafür aus,
den folgenden Abschnitt in die Grundordnung der Kasseler Universität
aufzunehmen:
„Forschung, Lehre und Studium an der
Universität Kassel dienen ausschließlich zivilen und friedlichen Zwecken. Unter
Berücksichtigung der Frage, ob zivile Zwecke verfolgt werden, sind alle
Drittmittel in Bezug auf Drittmittelgeber, Zeitraum, Projektverantwortliche,
Finanzvolumen, Zielsetzung und Fragestellung vor Beginn des Projekts öffentlich
bekannt zu geben.
Die IFUA gratuliert den
Universitäten Frankfurt und Kassel. Nähere Informationen unter:
Stellungnahme der Fachschaft Lehramt
Stellungnahme der Fachschaft Lehramt zur Zivil- und Transparenzklausel
Die Fachschaft Lehramt der Universität Augsburg spricht sich für die Aufnahme einer Zivil- und
Transparenzklausel in die Grundordnung der Universität Augsburg aus.
Die Universität ist ein Ort freier Bildung und demokratischer Partizipation und Mitbestimmung. Das in
ihr generierte Wissen muss frei zur Verfügung gestellt werden und dem Wohle der Menschheit die-
nen. Diese Grundsätze werden durch die Einführung einer Zivil- und Transparenzklausel nicht nur
gewahrt, sondern auch gefördert.
Als Fachschaft Lehramt möchten wir die Bedeutung der Zivil- und Transparenzklausel für eine die
Lehrerbildung betonen:
Laut Bayerischer Verfassung ist es die Aufgabe einer Lehrkraft, Schülerinnen und Schüler im Geist
der Demokratie und der Völkerverständigung zu mündigen, verantwortungsbewussten und kritisch
denkenden Persönlichkeiten zu erziehen. Um diesem Anspruch im späteren Berufsleben gerecht
werden zu können, muss bereits in der Lehrerbildung und damit an der Universität die notwendige
Grundlage geschaffen werden.
Um dem Ideal der Demokratie und der Völkerverständigung gerecht zu werden, müssen Forschung,
Lehre und Studium nach demokratischen Grundsätzen und ausschließlich für zivile Zwecke erfolgen.
Dies wird durch eine Zivil- und Transparenzklausel gewährleistet.
Außerdem wird dadurch der Diskurs über die ethische Verantwortung von Wissenschaft und Bildung
für alle Mitglieder der Universität unabdingbar. Da dieser Diskurs Verantwortungsübernahme und
kritisches Reflektieren notwendig macht und somit fördert, werden angehende Lehrkräfte befähigt,
ihren zukünftigen Bildungs- und Erziehungsauftrag in der Schule wahrzunehmen, wie er in der Ver-
fassung festgehalten ist.
Daher fordern wir, die Fachschaft Lehramt, die Aufnahme einer Zivil- und Transparenzklausel in die
Grundordnung der Universität Augsburg. Wir fordern, dass das Meinungsbild der studentischen Voll-
versammlung vom 26.06.2012, die sich mit einer 77%-igen Mehrheit für die Einführung einer Zivil-
und Transparenzklausel an der Universität Augsburg aussprach, Beachtung findet und durch die
studentischen Vertreter in die zuständigen Gremien eingebracht wird.
Stellungnahme der Fachschaft evangelische Theologie Uni Augsburg
Die Fachschaft evangelische Theologie an der Universität Augsburg spricht sich ebenfalls für die Einführung einer Zivilklausel aus und teilt mit uns die Forderung nach Transparenz:
Stellungnahme zur Einführung einer Zivil- und Transparenzklausel
Die Fachschaft evangelische Theologie spricht sich mehrheitlich für die Einführung einer Zivil- und
Transparenzklausel in die Grundordnung der Universität Augsburg aus. Wir treten dafür ein, dass
Lehre, Studium und Forschung an der Universität Augsburg ausschließlich zivilen und friedlichen
Zwecken dienen soll und befürworten außerdem die Offenlegung aller Drittmittelanträge.
Stellungnahme der grünen Hochschulgruppe Augsburg
Wir freuen uns über die Stellungnahme der grünen Hochschulgruppe, die wir hier im Volltext zitieren wollen:
Die GHG-Augsburg spricht sich für eine Zivilklausel in der GO der Universität Augsburg aus. Besondere Brisanz hat das Thema Zivilklausel durch den geplanten Innovationspark erhalten, in dem auch große Rüstungsunternehmen angesiedelt werden sollen. Das Konzept des Parks sieht eine enge Kooperation der Universität mit den Einrichtungen und Unternehmen des Innovationsparks vor. Durch eine Zivilklausel würde sich die Universität selbst verpflichten, nur für zivile Zwecke zu forschen. Die GHG setzt sich für die Einführung einer solchen Klausel ein. Zweifellos bietet der Innovationspark viele Vorteile für die Studierenden, sowie für die ganze Stadt. Allerdings dürfen dabei nicht moralische und ethische Aspekte vernachlässigt werden. Zu Beginn steht die Frage, ob die Universität als Einrichtung zur Wissensvermittlung und Bildungsort für viele junge Menschen unter dem Primat der “Freiheit der Forschung” mit Rüstungsunternehmen verknüpft werden sollte. Trägt die Universität nicht gerade durch diesen Grundsatz eine große Verantwortung, sich kritisch mit den Inhalten ihrer Wissenschaften auseinanderzusetzen? Fakt ist, dass die Uni ohne eine Zivilklausel Unternehmen unterstützt und mit ihnen zusammenarbeitet, welche vom Krieg profitieren. Verbunden hiermit ist die politische Einflussnahme durch Waffenlobbyismus, welche in unseren Augen für eine Universität nicht tragbar ist. Auch durch eine zivile Nutzung des Innovationsparks entstehen neue Arbeitsplätze und Vorteile für den “Innovationsstandort Augsburg”, welche die GHG ausdrücklich begrüßt. Es ist aber absolut kritisch zu hinterfragen, ob Arbeitsplätze und Profit um jeden Preis geschaffen werden sollen und dabei die moralische Verantwortung aus den Augen verloren wird. An anderen Universitäten, in Tübingen und Berlin zum Beispiel, ist eine Zivilklausel übrigens schon lange Realität.Zur Stellungnahme auf der Homepage der grünen Hochschulgruppe
Stellungnahme zur Entscheidung des Wirtschaftsausschusses
Die Initiative Friedliche
Uni Augsburg begrüßt das Engagement der Stadtratsfraktion der
Grünen für eine zivile Ausrichtung des Innovationsparks. Dazu Leo
Selinger von der Initiative: "Ein Hauptgrund für den Start der
Initiative zur Einführung einer Zivilklausel an der Uni war und ist
es der befürchteten Ausrichtung des Innovationsparks
entgegenzuwirken, die auch die Ansiedlung
namhafter Rüstungsunternehmen in direkter Nähe zum Campus der
Universität vorsieht. Die ursprünglichen Ansätze zu
Umwelttechnologien und Ressourceneffizienz sind jetzt in den
Hintergrund getreten." Mit dem Innovationspark besteht
für die Universität die Gefahr, in die Rolle eines Zulieferbetriebs
für Ausbildung und Forschung zu geraten, stattdessen braucht es eine
Stärkung der Autonomie der Universität und das eindeutige
Bekenntnis zu ausschließlich ziviler und friedlicher Forschung und
Lehre. Deswegen ist sowohl die nun im Wirtschaftsausschuss
beschlossene Präambel des Innovationsparks, in der "wichtige
Impulse für eine nachhaltige und zivile Entwicklung der
Gesellschaft" postuliert werden, als auch die im Begründungstext
Abschnitt 1.1 genannte Forderung, "dass zivile Forschungs- und
Entwicklungsprojekte im Mittelpunkt stehen" müssen, noch nicht
ausreichend – sicherlich jedoch ein Ausgangspunkt für eine
weiterführende Diskussion im Stadtrat, den Gremien des
Innovationsparks und der Bürgerschaft.
Die Initiative setzt sich
weiterhin für die Einführung einer Zivilklausel an der Universität
ein, denn damit wird sie ihrem Leitbild "Scientia et
Conscientia" (Wissenschaft und Verantwortung) erst wirklich
gerecht.
Für den Krieg forschen? - Veranstaltung im Annahof
Am Dienstag,
den 13.11.2012 findet um 19:30 Uhr im Annahof – Hollbau, (Im Annahof 4, Augsburg) eine Veranstaltung mit dem Titel:
'Für den Krieg forschen?
Die Militarisierung des Wissenschaftsbetriebs und der Kampf
für Zivilklauseln'
mit Dr. Peer Heinelt (Frankfurt/Main) -Politologe und freier Journalist- statt.
Hauptthema wird ein mittlerweile flächendeckendes Phänomen an deutschen
Hochschulen sein: Militärische
Forschung! Betroffen sind nicht nur die technisch- naturwissenschaftlichen
Fachbereiche, sondern ebenso die Sozialwissenschaften. Die Universität Augsburg
macht hier keine Ausnahme. Gleichzeitig wehren sich zahlreiche Studierende und
Beschäftigte gegen die mehr oder weniger schleichende Militarisierung des
Wissenschaftsbetriebs. Sie fordern sogenannte Zivilklauseln, durch die sich die
jeweilige Hochschule verpflichtet, ausschließlich nicht-militärische Zwecke zu
verfolgen und jegliche Kooperation mit Bundeswehr und Rüstungsindustrie zu
unterlassen.
Veranstalter sind die Initiative Friedliche Uni Augsburg und die Augsburger Friedensinitiative in
Kooperation mit dem Evangelischen Forum Annahof. Der Eintritt ist frei, Spenden erwünscht.
Themenabend Zivilklausel
Diskussion - Lesung - Konzert
Am morgigen Dienstag findet um 19.30 Uhr im GrandHotel eine Veranstaltung statt. Hier die Info aus dem Programm des Friedenfests.
Die Initiative Friedliche Uni
Augsburg (IFUA) besteht aus einer Gruppe von Studierenden der Universität
Augsburg, die es sich zum Ziel gesetzt haben, der aktuellen Entwicklung der
Universitäten - zu Ausbildungs- und Zulieferungsbetrieben
für die Wirtschaft - entgegentreten. Die Initiative will dazu in Zukunft
aktiv in der Hochschulpolitik auftreten. Das aktuelle Projekt der Initiative
ist eine Zivilklausel in die universitäre Grundordnung aufnehmen zu lassen.
„Eine Zivilklausel ist eine
Selbstverpflichtung einer Universität oder einer vergleichbaren
wissenschaftlichen Einrichtung, nur für friedliche und zivile, also
nicht-militärische Zwecke zu forschen und zu lehren. Dies bedeutet, dass die Universität
keine Kooperationen oder Drittmittelprojekte mit der Rüstungsindustrie oder der
Bundeswehr eingeht bzw. durchführt.“[1]
Am 26. Juni fand zu diesem Thema
eine Studentische Universitätsvollversammlung statt. Diese sprach sich mit über
77% für die Aufnahme einer Zivil- & Transparenzklausel in die universitäre
Grundordnung aus. Nun hängt es an den studentischen Vertretern und der
Universitätsleitung wie und ob der Antrag in die entscheidenden Gremien
eingebracht wird.
Da mit der Ansiedelung des
Innovationsparks neben der Uni Augsburg auch die Stadt betroffen ist, wollen
wir dieses Thema wieder aus der Uni in die Stadt tragen. Denn nicht nur der
Stadtrat soll sich mit dieser Thematik befassen, sondern auch die Bürger_innen
der Friedensstadt Augsburg. Mit der Aufnahme einer Zivilklausel in die Satzung
des Innovationsparks würde nachhaltig das Profil der Friedensstadt Augsburg
geschärft und ein wirkliches Zeichen gegen Rüstungsforschung gesetzt werden.
Der Themenabend findet am Dienstag,
31. Juli 2012 um 19.30 Uhr im Grandhotel Cosmopolis statt. Zunächst soll das
Thema von jungen Schriftsteller_innen und dem Singer/Songwriterprojekt „the
horse scoffing men“ aufgegriffen werden. Anschließend gibt die IFUA eine kurze
Einführung in die inhaltliche Thematik, die dann in eine anschließende
Publikumsdiskussion überführen wird. In den Hallen des Grandhotels soll damit
eine Brücke geschlagen werden zwischen Frieden und Politik, Uni und Stadt,
Initiative und Kunst.
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