Hintergründe

Deutsche Waffenexporte auf Rekordniveau!
Wie aus dem Rüstungsexportbericht 2010 hervorgeht, wurden 2010 Waffen im Wert von 2,1 Milliardem Euro exportiert - das ist eine Steigerung von rund 60% im Vergleich zum Vorjahr.
77% der Waffenausfuhren gehen zwar an EU-, NATO- und Nato-gleichgestellte Länder, 5% jedoch an sogenannte "Entwicklungsländer". An diese wurden 2010 Rüstungsgüter im Wert von 108 Millionen Euro geliefert (2009 waren es noch 52 Millionen).Von diesen entfielen 65 Millionen auf Pakistan und 27,6 Millionen auf den Irak - und das, obwohl für letzteren offiziell ein Rüstungsembargo (wie für insgesamt lediglich 17 Länder, darunter Sudan, Liberia, China oder Iran) gilt, was jedoch zum Beispiel nicht Pilotenhelme oder Ausrüstungsteile für Hubschrauber berührt.

Deutschland ist nach den USA und Russland der weltweit drittgrößte Waffenexporteur mit circa 11% Anteil am Weltmarkt. Hauptabnehmer sind Griechenland, Türkei und Südafrika.


Die Verteidigungspolitischen Richtlinien 2011
Die Verteidigungpolitischen Richtlinien der BRD 2011 beschreiben nach eigener Aussage "den strategischen Rahmen für den Auftrag und die Aufgaben der Bundeswehr als Teil der gesamtstaatlichen Sicherheitsvorsorge. Sie formulieren die sicherheitspolitischen Zielsetzungen und die sicherheitspolitischen Interessen der Bundesrepublik Deutschland."

Die Initiative Frauenfriedenskonferenz schreibt dazu in ihrem Kommentar anlässlich des Aktionstags der "Anti-Münchner":

"Selten sind die imperialstischen Interessen, die nationalen, strategischen, militär- und machtpolitischen Optionen der Bundesregierung so scharf und unverhohlen eindeutig formuliert worden wie in de Maizières Eckpunktepapier zur Neuausrichtung der Bundeswehr. Wie ein roter Faden zieht sich feranab von völkerrechtlichen Bestimmungen und jenseits der roten Verfassungslinie des Grundgesetzes die Androhung und der Einsatz militärischer Gewalt durch das gesamte Papier, wenn es um die Durchsetzung deutscher Interessen und die Festigung der Dominanz als zentrale Führunsgmacht in Europa geht".

Die Verteidigungspolitischen Richtlinien zum nachlesen:

Weltweite Rüstungsausgaben und Weltweite Armutsbekämpfung

Setzt man weltweite Rüstungsausgaben und die Mittel die für die Bekämpfung von Armut ("extreme Armut" nach Definition der Weltbank) gegeüber erkennt man folgendes:

Dabei war die Bekämpfung der extremen Armut eines der Milleniumsziel, ebenso das Abrüsten. Noch immer muss ein Viertel der Weltbevölkerung mit weniger als 1,25 Dollar pro Tag auskommen, dagegen sind die Rüstungsausgaben exorbitant gestiegen.
Quelle: http://en.wikipedia.org/wiki/The_End_of_Poverty