Zivilklausel bald für Würzburg und Erlangen-Nürnberg?
Beim letzten bayernweiten Vernetzungstreffen gab es erfreuliche Neuigkeiten!
Hochschulverband: Nein zur Zivilklausl
Anlässlich des 64. Hochschulverband-Tags hat dieser sich entschieden gegen eine Zivilklausel ausgesprochen.
Die Entscheidung greift die im Grundgesetzt formulierte Freiheit von Wissenschaft und Kunst im §5, Artikel 3 auf. Diese ist jedoch beispielsweise durch andere Beschränkungen bereits relativiert, wie z.B. beim Embryonenschutzgesetz.
Ganz grundsätzlich hat im Jahr 2009 Prof. Dr. Dr. h. c. Erhard Denninger für das Karlsruher Institut for Technology in einem Rechtsgutachten die Vereinbarkeit einer Zivilklausel bestätigt.
Eine auf friedliche und zivile Forschung beschränkende Zivilklausel wird als fortschrittsfeindlich und Misstrauenskultur gegenüber den Wissenschaftler_innen angesehen. Das Kriegswaffenkontrollrecht und das Außenwirtschaftsrecht werden als wirkungsvolle Mittel zur Eingrenzung missbräuchlicher Nutzung wissenschaftlicher Forschungsergebnisse betrachtet.
Die Entscheidung greift die im Grundgesetzt formulierte Freiheit von Wissenschaft und Kunst im §5, Artikel 3 auf. Diese ist jedoch beispielsweise durch andere Beschränkungen bereits relativiert, wie z.B. beim Embryonenschutzgesetz.
Ganz grundsätzlich hat im Jahr 2009 Prof. Dr. Dr. h. c. Erhard Denninger für das Karlsruher Institut for Technology in einem Rechtsgutachten die Vereinbarkeit einer Zivilklausel bestätigt.
Eine auf friedliche und zivile Forschung beschränkende Zivilklausel wird als fortschrittsfeindlich und Misstrauenskultur gegenüber den Wissenschaftler_innen angesehen. Das Kriegswaffenkontrollrecht und das Außenwirtschaftsrecht werden als wirkungsvolle Mittel zur Eingrenzung missbräuchlicher Nutzung wissenschaftlicher Forschungsergebnisse betrachtet.
Initiative gegen Henry Kissinger Professur für Internationale Beziehungen und Völkerrechtsordnung
Liebe Freunde der Zivilklausel,
Noch eine unterstützenswerte causa!
Auf www.zivile-uni-bonn.de findet man ab sofort die Erklärung der Initiative Zivile Uni Bonn gegen die so genannte "Henry Kissinger Professur für Internationale Beziehungen und Völkerrechtsordnung" die hauptsächlich vom BMVg finanziert werden soll.
Dort kann man die Erklärung auch unterschreiben. Über Unterstützung und Weitergabe der Information würden wir uns sehr freuen.
Peace, eure IFUA
PS: Meinung der Grünen Hochschulgruppe Bonn zum Thema Kissinger Professur:
Noch eine unterstützenswerte causa!
Auf www.zivile-uni-bonn.de findet man ab sofort die Erklärung der Initiative Zivile Uni Bonn gegen die so genannte "Henry Kissinger Professur für Internationale Beziehungen und Völkerrechtsordnung" die hauptsächlich vom BMVg finanziert werden soll.
Dort kann man die Erklärung auch unterschreiben. Über Unterstützung und Weitergabe der Information würden wir uns sehr freuen.
Peace, eure IFUA
PS: Meinung der Grünen Hochschulgruppe Bonn zum Thema Kissinger Professur:
Wir unterstützen die Kampagne gegen die Anschaffung von Kampfdrohnen!
Liebe Friedensfreunde, die IFUA unterstützt und empfiehlt diese Kampagne:
unter www.drohnen-kampagne.de
könnt ihr die Kampagne der Friedensbewegung gegen die Anschaffung von
Kampfdrohnen durch die Bundesregierung und für ihre völkerrechtliche
Ächtung unterschreiben. Unten findet ihr den aktuellen Newsletter der
Kampagne.
Kriegseinsätze werden in der Bevölkerung breit
abgelehnt. Die Große Koalition ist mit dem Ziel angetreten, die
Kriegspolitik trotzdem weiter fortzusetzen. Ausdruck davon ist der
Versuch, nach dem Scheitern des "Euro Hawk" doch noch Kampfdrohnen
anzuschaffen, der aktuell von der GroKo erwägt wird und worüber noch in
diesem Jahr entschieden werden soll.
Gerechtfertigt wird dieser Versuch weiterer
Hochrüstung mit die Mär "chirurgischer" Militärschläge ohne zivile Opfer
und die Schonung deutscher Soldaten. Real wird mit Kampfdrohnen eine
Automatisierung des Krieges, das zynische Prinzip "gezielter Tötungen"
unter Hinnahme ziviler Opfer, einer Traumatisierung der bekriegten
Bevölkerung und der kriegsführenden Soldaten vorangetrieben. Forciert
werden soll das Recht des Stärkeren in den internationalen Beziehungen
statt die überfällige und von friedensbewegten Kräften weltweit
eingeleitete Rückkehr zu Diplomatie und ziviler Konfliktlösung
einzuschlagen.
Unterschreibt und verbreitet die Kampagne!
Peace
Peace
Grüne Jugend Augsburg unterstützt Augsburger Aufruf für friedliche und zivile Hochschule!
Die Grüne Jugend Augsburg hat auf Ihrem Blog die für uns erfreuliche Botschaft veröffentlicht, dass Sie den Augsburger Aufruf unterstützen.
Das zeigt sehr deutlich, wie sehr bei immer mehr Parteien und Organisationen der Stadtgesellschaft, das Bewusstsein steigt und angesichts von zunehmender zivil-militärischer Zusammenarbeit, wie dringend die Fragestellung ist. Den Augsburger Aufruf können und sollen noch viel mehr Menschen unterschreiben, wer als Einzelperson oder Vereinigung auf die Unterstützerliste aufgenommen werden mag, möge sich per E-Mail an friedliche.uniaugsburg@googlemail.com wenden.
Das zeigt sehr deutlich, wie sehr bei immer mehr Parteien und Organisationen der Stadtgesellschaft, das Bewusstsein steigt und angesichts von zunehmender zivil-militärischer Zusammenarbeit, wie dringend die Fragestellung ist. Den Augsburger Aufruf können und sollen noch viel mehr Menschen unterschreiben, wer als Einzelperson oder Vereinigung auf die Unterstützerliste aufgenommen werden mag, möge sich per E-Mail an friedliche.uniaugsburg@googlemail.com wenden.
Newsletter WiSe13/14
Wer nochmal alle wichtigen Zivilklausel-Ereignisse des letzten Semesters nachlesen möchte, kann das im Newsletter noch einmal zusammengefasst tun. (Falls ihr den Newsletter in Zukunft auch per Mail bekommen möchtet, schreibt uns einfach eine Mail an friedliche.uniaugsburg@googlemail.com)
Hier nun der Newsletter...
Hier nun der Newsletter...
Youtube-Filme zum Antikriegs-Forum am 24.01.2014 im DGB Haus
Unter den folgenden Links können die Vorträge vom Antikriegs-Forum am 24.01. abegrufen werden. Folgende Themen werden behandelt:
"Imperiale
Weltordnungskriege im 21.Jahrhundert“ – Referent: Dr. Peter Strutynski,
Sprecher Bundesausschuss Friedensratschlag. Veranstaltung des
Antikriegs-Forum
gegen die Münchner "Sicherheitskonferenz" 2014.
„Krieg gegen Flüchtlinge“ –
Referentin: Ulla Jelpke
(MdB Die Linke) Krieg gegen Flüchtlinge
„Krieg um die Köpfe“ -
Referent: Christoph Marischka
[Informationsstelle Militarisierung - IMI ,
Tübingen]
"Krieg um die
Köpfe" – Referent: Stephan
Lippels [AK Friedliche Schule in der GEW]
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